Nachdem die große Koalition nun in der Sackgasse steht suchen die Großparteien nun unter den kleineren Parteien einen zukünftigen Partner der sie da herausschleppen soll.
Interessant, wie die ÖVP die Grünen beflirtet und meint, eine Zusammenarbeit hätte "Charme".
Zusammenarbeit hat tatsächlich nicht nur "Charme", sie ist die einzige Chance den Karren aus dem Dreck zu ziehen. Ob das mit der ÖVP geht, ist nach den Erfahrungen der letzten Jahre aber ungewiss.
Die Grünen lassen sich sicher nicht so leicht mit Regierungsämtern locken wie die FPBZÖ. Womit man die Grünen locken kann, ist die Umsetzung unseres Programms.
Dazu müssten sich ÖVP und SPÖ aber noch gewaltig bewegen. Ansonsten machen sie die Erfahrung die ein Purgstaller Gemeinderat zu später Stunde einmal so formulierte: "Gell, leichter als mit der FPÖ ist es mit den Grünen auch nicht. Aber ganz anders, ganz anders".
Ich persönlich halte es mit einer Grün- Mandatarin die in einem Forum folgendes formuliert hat:
„Wir wählen am 28.9. den Nationalrat und nicht die Regierung.
Wir betreiben WAHLWERBUNG und nicht WAHLKAMPF, damit wir möglichst viele Menschen überzeugen uns zu wählen und wir sie dann im Nationalrat als Volksvertreter möglichst gut vertreten können. Umso stärker wir werden, umso größer ist die Chance auf Umsetzung unserer Ideen. Selbst eine Partei mit absoluter Mehrheit kann in einer Demokratie nicht 100% ihrer Vorstellung durchsetzen, wenn es eine starke Opposition gibt. Dazu bedürfte es einer Diktatur, und die wird ja wohl keiner wollen.
Jede Partei, die zu Wahlen antritt, will gewinnen – also auch regieren. Wir werden nach der Wahl mit allen Parteien, mit denen es sich rechnerisch ausgeht Koalitionsgespräche führen, ausgenommen mit Parteien, die unseren wichtigen Grundsätzen diametral widersprechen.
Wir werden einen Koalitionsvertrag zustimmen, bei dem wir in uns wesentlich erscheinenden Punkten Fortschritte erzielen und in den restlichen Punkten wenigstens keinen Rückschritt machen müssen “.
Dienstag, 15. Juli 2008
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